Sie darf auch Bücher verbrennen und demnächst Lager einrichten, wo solche Abweichler vom rechtmäßigen Denken konzentriert werden können. Damit sie keinen weiteren Schaden an der Demokratie anrichten, versteht sich.
Die Putin-Propaganda der Gedankenverbrecher könnte nämlich EU-Bürger in der vorgeschriebenen Kriegstüchtigkeit verunsichern, von daher ist sowieso alles erlaubt, was dem Feind schadet.
Gut, dass die „SZ“ sich dieses wichtigen Themas annimmt, denn Putinversteher, Russenfreunde und andere Demokratiefeinde müssen wissen, dass Meinungsfreiheit natürlich nur für ERLAUBTE Meinungen gilt!
SO geht der Schutz der Demokratie. Und am besten wird die Demokratie geschützt, indem man sie abschafft, weil sie dann auch keiner mehr mißbrauchen kann!
Die „Rheinische Post“ meldet pflichtschuldig die Erbauungspredigt des Blackrockkanzlers, der seinem Volk schon wieder harteZeiten und ganz viel „Zusammenhalt“ verspricht. Ich fühle mich bemüßigt, das Kanzlersprech in Normaldeutsch zu übersetzen:
„Hallo Volk, du musst ab sofort noch mehr als ohnehin schon für uns bluten, stell dich schon mal drauf ein. Demnächst dann auch nicht mehr nur im übertragenen Sinne, durch Verarmung, Rückbau öffentlicher Daseinsvorsorge und immer schärferer Ausbeutung am Arbeitsplatz.
Nee, Volk, das ist erst das Vorspiel. Wir haben vor, dich in einen Krieg gegen Russland zu schicken, also einen echten. Darum führen wir die Wehrpflicht wieder ein – wir wissen ja, dass du im Leben (haha) nicht daran denkst, freiwillig für uns zu kämpfen und zu sterben. Deshalb muss ein bißchen Zwang schon sein; im Zusammenspiel mit der Gruselgeschichte vom aggressiven, expansionswütigen Russen (die du uns zum Glück ja abkaufst – darüber lachen wir uns immer noch schlapp) wird das schon klappen.
Aber du hast uns ja auch schon die Fantasy-Erzählung von der – hehehe, ich kann‘s echt nicht glauben, aber so blöd bist du wirklich! – „demokratischen Ukraine“ abgenommen und nicht gemuckt, als wir mit Milliarden und Abermilliarden die dortigen Oligarchen und ihre Nazi-Armeen aufgerüstet haben. Ja, ok, ist nicht so schön, dass die Jungs das so offen raushängen lassen mit ihren SS-Tattoos, ihren Fackelmärschen und ihrem manchmal etwas groben Massakrieren – aber, hey, es sind ja schließlich RUSSEN, die sie massakrieren, und das macht sie doch irgendwie zu UNSEREN, also zu GUTEN Nazis, versteht du? Hätte jedenfalls mein Opa auch so gesehen.
Tja, Volk, das wollte ich mal gesagt haben zum Jahresausklang. Du kriegst es ja sowieso schon mit, dass insgesamt Schluss mit lustig ist in Deutschland, und bevor du wieder maulst und am Ende die Falschen wählst, nämlich die Nazis von der AfD, wollte ich mal Klartext mit dir sprechen.
Schon damit du da nichts durcheinander bringst: Nazis HIER sind nämlich bäh, das musst du dir merken. WER Nazi ist, erklären wir dir von Fall zu Fall. Nazis in der Ukraine dagegen sind gar keine, das musst du kapieren, und wenn sind‘s gute Nazis, also Demokraten.
So, ich muss jetzt in meinem Flieger und noch ein bißchen mit den Kumpels von Blackrock und Rheinmetall feiern, Sylvester ist ein guter Anlaß, obwohl wir im Grunde am Dauerfeiern sind, haha. So fett verdient haben wir lange nicht, und es wird immer nur noch besser – also, für UNS, deine Herren, klar. DU, liebes Volk, musst dich dafür halt ordentlich am Riemen reißen, den Gürtel enger schnallen und all die Härten ertragen, die wir dir einrichten.
Glaub mir, Volk, das kriegst du hin! Du erhältst dafür eine Gratis-Dauerhass-Sendung und ein Feindbild vom Feinsten, alles umsonst! Sowas gab’s in Deutschland seit fast hundert Jahren nicht mehr, da kannst du STOLZ drauf sein! Das ist überhaupt das Wichtigste: dass du STOLZ bist, dieser großartigen Nation anzugehören, die unsere Werte endlich wieder gegen die Bedrohung aus dem Osten verteidigt!
Unsere Werte sind in meinem Fall in festverzinslichen Aktienpaketen und Immobilien angelegt (haha, kleiner Scherz) aber Ernst beiseite: du weißt, wir wissen, du weißt dass wir wissen, dass das ganze Werte-Gerede sowieso nur der Lippenstift ist, den wir dem Schwein der Profitabilität verpassen. Reden wir also nicht um den heißen Brei herum: ihr werdet demnächst sterben in dem Krieg den wir euch befehlen, und wir werden dabei reicher und mächtiger. So war‘s schon immer, so soll‘s auch bleiben!
In diesem Sinne ein frohes und ertragreiches neues Jahr!“
Ich glaube, kaum jemand macht sich eine Vorstellung von der Tiefe des Abgrundes an Zensur und Diktatur, in den wir gerade hineinschauen (schauen müssen), in Bezug auf unseren Kontinent und die Machthaber in den Einzelstaaten und der EU als überstaatlicher Institution.
Die hochkorrupte nicht-gewählte Führung der Europäischen Union in Brüssel erfasst immer mehr europäische Bürger als Zielpersonen für eine komplett illegale, nicht hinterfragbare, juristisch nicht anfechtbare Zerstörung ihrer privaten und beruflichen Lebensumstände. Sie sollen dadurch für Meinungsäußerungen und Standpunkte bestraft werden, die abweichen von der verlogenen Kriegsrhetorik unserer Herrscher.
Natürlich bleibt das woanders nicht unbemerkt. Die Sanktionen, die die EU Kommission unter Chefhexe von der Leichen gegen den renommierten Schweizer Militärhistoriker und Ex-Oberst, Ex-NATO-Berater Jacques Baud verhängt hat, ist an vielen Stellen Thema von Diskussion und Kritik.
Hier vier Minuten Scott Ritter im Gespräch mit George Napolitano. Für die im amerikanischen Englisch nicht so versierten Freunde hier die Übersetzung:
Judge Napolitano:
Ich bin fasziniert davon, wie die EU den pensionierten Schweizer Militärgeheimdienstoffizier Oberst Jacques Baud zum Schweigen gebracht hat. Was können Sie uns dazu sagen? Sie haben ihn zum Schweigen gebracht, das heißt, er darf sich nicht äußern, er darf nicht reisen, sie haben sein Vermögen und seine Bankkonten beschlagnahmt, und man sagt uns, er habe keinerlei Rechtsmittel gegen diese Beschlagnahme. Wie kann das sein?
Scott Ritter:
Nun, weil Europa eine Diktatur ist.
Ich meine, es ist ein Polizeistaat in jeder Hinsicht. Wissen Sie, erstens, dass man ihn beschuldigt hätte, ein russischer Agent zu sein oder die russische Position nachzuplappern. Das ist schlichtweg eine Lüge.
Wissen Sie, was Jacques Baud unter anderem ausmachte, war die Tatsache, dass er westliche Forschungsergebnisse nutzte, um seine Argumente zu untermauern. Seine Schlussfolgerungen waren nur unbequem für diejenigen, die die Fakten ignorierten. Aber dieser Mann reiste nicht nach Russland, trat nicht in russischen Medien auf und traf sich nicht mit russischen Beamten, um die russische Perspektive kennenzulernen.
Er analysierte einfach westliche Daten, um die Leere und Realität westlicher Politik aufzuzeigen, was ihn in vielerlei Hinsicht gefährlicher machte als Leute wie ich, die sich, wie Sie wissen, umfassend auf russisches Fachwissen und die russische Perspektive stützen. Er stützt sich ausschließlich auf den Westen, und seine Schlussfolgerungen sind unanfechtbar. Daher bleibt ihnen nur die Möglichkeit, mit diesem Mann so umzugehen, ihn auf die schlimmstmögliche Weise zum Schweigen zu bringen. Das Einzige, was noch schlimmer wäre, wäre, ihn einzusperren und zu töten.
Aber sie haben buchstäblich versucht, ihn von der Plattform zu verbannen, ihn zu delegitimieren und ihn wirtschaftlich zu ruinieren. Wissen Sie, wenn die Schweizer Regierung nichts dagegen unternimmt, dann – ich will es mal so ausdrücken: Ich habe gerade ein Buch veröffentlicht, das auch auf Spanisch, Deutsch und in einigen anderen europäischen Sprachen erschienen ist.
Ich wollte eigentlich im März nach Spanien und Deutschland und vielleicht noch in andere Länder reisen. Doch als das passierte, bekam ich fundierte juristische Beratung, mich derzeit nicht auch nur in die Nähe Europas zu begeben. Nach Großbritannien werde ich definitiv nicht reisen.
Ich würde sofort verhaftet werden. Sie würden mich viel härter behandeln als George Galloway. Und jetzt die Vorstellung, dass ich nach Europa reise – wissen Sie, ich bin früher jedes Jahr zu einer Schweizer Konferenz gefahren, eine wunderbare Gruppe von Menschen.
Ich fahre jetzt nicht in die Schweiz, nicht weil sie nichts gegen Jacques Baud unternehmen. Sondern weil sie schon einen der Ihren, eine nationale Berühmtheit, einen Nationalhelden, so behandeln. Was würden sie dann erst mit einem Amerikaner machen, der von der Europäischen Union ins Visier genommen wurde? Die Ukrainer haben mich zum Tode verurteilt. Ich habe neulich eine Bombendrohung per Post bekommen. Die Post nimmt sie nicht ernst, ich schon.
Und das ist die Welt, in der wir jetzt leben. Die Amerikaner müssen verstehen, dass es hier um Meinungsfreiheit geht. Viele fragen sich: Warum mischt sich JD Vance in europäische Angelegenheiten ein? Weil Meinungsfreiheit absolut und universell gilt.
Wenn man anfängt, Menschen irgendwo auf der Welt zum Schweigen zu bringen, hat das globale Auswirkungen, besonders wenn man eine Stimme der Vernunft, eine intelligente Stimme, eine faktenbasierte Stimme zum Schweigen bringt, eine Stimme, deren Richtigkeit sich in jeder Hinsicht erwiesen hat. Es bedeutet, dass man die Wahrheit unterdrückt. Und was sagt es über die Qualität des Lebens und der Existenz aus, die wir alle brauchen, wenn man die Wahrheit unterdrückt?
EU konsequent: Demokratie wird am besten verteidigt, indem man sie abschafft!
Nochmal zur EU-Kommission und der unverhohlenen Umwandlung der EU in eine Diktatur, die im Zuge ihrer Kriegstüchtigkeit u.a. Meinungs- und Versammlungsfreiheit abschafft.
Mit dem Statement des AA-Sprechers Giese hat die deutsche Bundesregierung klar gemacht, dass der Artikel 5 des Grundgesetzes aufgehoben ist und dass die BRD abweichende Meinungen, gar Kritik und begründeter Widerspruch, noch schärfer und ganz offiziell weiterhin zu verfolgen und zu bestrafen gedenkt.
Immerhin müssen wir den Machthabern in Brüssel und Berlin für diese Klarstellung dankbar sein, da sie die letzten möglicherweise vorhandenen Illusionen darüber ausräumen, dass es sich hierzulande – so wie sie behaupten – um eine bürgerliche Demokratie handeln würde, die fundamentale Menschenrechte wie Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit garantiert.
Die Geschwindigkeit, mit der die Bürgerrechte hierzulande und EU-weit abgebaut werden, könnte auch noch dem letzten Kapitalismusfan zeigen, dass es im Krisen- und Kriegsfall nicht weit her ist mit den Sonntagsreden und Parlamenten beschworenen Freiheitsrechten. Sie werden abgeschafft, schneller als man „Putin“ sagen kann.
Wie die Weltwoche berichtet, erklärte der Sprecher des Auswärtigen Amts, Martin Giese, es sei „klar geworden, dass Menschen, die Desinformation verbreiten, sanktioniert werden können“, sofern die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt seien und der Rat der Europäischen Union einen entsprechenden Beschluss fasse. Dies sei bereits geschehen, werde weiterhin geschehen und sei auch in der Vergangenheit geschehen. Wörtlich fügte Giese hinzu:
„Alle, die auf diesem Feld unterwegs sind, müssen damit rechnen, dass es auch ihnen passieren kann.“
Deutschland habe der Sanktionierung Bauds nicht nur zugestimmt, sondern sei von deren Richtigkeit überzeugt. Es handle sich um eine einstimmige Entscheidung des EU-Rats, hinter der auch die Bundesregierung stehe. Der Hinweis, man könne die Verantwortung nach Brüssel delegieren, sei zu kurz gegriffen, sagte Giese sinngemäß. Berlin trage den Entscheid politisch mit.
Damit bekennt sich die Bundesregierung offen zu einem Vorgehen, das sich nicht gegen strafrechtlich relevante Handlungen richtet, sondern gegen politische Meinungsäußerungen.
Der Roderich, der Roderich, Das war ein arger Wüterich! Gab Ukraine Geld und Waffen um doch den Endsieg noch zu schaffen. Die schlugen damit Russen tot, im Donbass litt man große Not. Und höre nur, wie bös er war: Er wollte „Taurus“ liefern gar!
Im Osten stand ein großer Bär, der schätzte Ruh‘ und Frieden sehr. Da mit Sanktionen her sich schlich Der bitterböse Roderich; Und piekst den Bär, der knurrte sehr, Und sanktioniert ihn immer mehr. Da biß der Bär ihn in das Bein, Recht tief bis in das Blut hinein. Der bitterböse Roderich, Der schrie und weinte bitterlich. — Jedoch nach Hause lief der Bär als ob Sanktionen gar nichts wär.
Ins Bett muß Roderich hinein, Litt vielen Schmerz an seinem Bein; Und Onkel Donald sitzt dabei Und gibt ihm bitt’re Arzenei.
Der Bär an Rod’richs Tischchen saß, Wo er den Gaspreis-Kuchen aß; Aß auch die gute Erdölwurst Und trank den Wein für seinen Durst. Sanktionen hat er ausgelacht Und Rod‘rich in die Laken macht.
Das sehr gute und informative Substack-Blog „Events in Ukraine“ des unabhängigen ukrainischen Journalisten Peter Korotaev informiert heute mal wieder akkurat und einsichtig über die Verstrickungen und Machtspiele in der staatgewordenen Korruptionsarena namens „Ukraine“.
Dieses erbarmungswürdige Land – seit der Auflösung und der Unabhängigkeit ein ultrakrimineller Sumpf von Oligarchenbereicherung und Massenelend, von Betrug, Abgreiferei und Gewalt – eignete sich natürlich wie kein anderes, vom Kollektiven Westen als militärischer und ideologischer Rammbock gegen Russland eingesetzt zu werden.
Zu groß die Gier der Kompradorenbourgeoisie, zu fanatisch der Russenhass der westukrainischen Bandera-Nazis, als dass die Maidan-Putschisten dieser Aufforderung zur Bereicherung (bei gleichzeitiger Befriedigung ihrer russophoben Kriegslust) widerstehen konnten.
„In der vergangenen Woche haben ukrainische Politiker eine Reihe eher pazifistischer Narrative verbreitet.
Gestern machte der ehemalige Außenminister Dmytro Kuleba den kürzlich entlassenen Yermak für das Scheitern der Friedensverhandlungen verantwortlich und forderte einen Waffenstillstand, um die ukrainische Staatlichkeit zu bewahren:
„Es wird sehr schwierig werden. Es wird schwierig sein, sich mit der Realität abzufinden. Wir stehen vor einer sehr, sehr schwierigen Zeit, in der wir eine sehr, sehr bittere Wahrheit akzeptieren müssen. Instagram-Posts oder Slogans werden uns nicht retten. Es wird sehr schmerzhaft sein, diese Realität zu akzeptieren, aber wir werden in der Lage sein, eine normale Zukunft aufzubauen.
Die Weigerung, die Realität anzuerkennen, wird uns zurückhalten. Vor der Ukraine liegt eine taktische Niederlage, aber ein strategischer Sieg. Taktisch – weil es im Moment unangenehm sein wird. Aber wenn wir uns ansehen, womit diese Invasion begonnen hat, nämlich mit dem Wunsch, uns als Staat zu zerstören, uns als Nation zu zerstören …“
Kulebas Aussagen über Jermak und die Friedensgespräche sind besonders interessant. Kulebas Entlassung als Außenminister im Jahr 2024 wurde weithin als Jermaks Werk angesehen. Jermak war schon immer von der Außenpolitik besessen, und das Außenministerium war aufgrund Jermaks Gewohnheit, eigene geheime Verhandlungen mit Russland und den USA zu führen, stets machtlos. Ich habe hier darüber geschrieben, wie Jermak 2019 zum ersten Mal an die Macht kam – dies geschah aufgrund seiner geheimen Gespräche mit Rudy Giulani und Dmitri Kosak.
Kuleba behauptet, er habe sich für engere Beziehungen zu Jared Kushner eingesetzt, der angeblich eine „pro-ukrainischere” Stimme hätte sein können. Yermak lehnte die Initiative ab und behauptete, seine Beziehungen zu Mike Pompeo seien der wahre Schlüssel, um Trumps Herz zu gewinnen. (…)
Viele haben einen Zusammenhang zwischen dieser Entscheidung und Pompeos Erwerb einer Reihe lukrativer Vermögenswerte in der Ukraine im vergangenen Jahr hergestellt. Zunächst gab es 2023 die Nachricht, dass Pompeo Aufsichtsratsmitglied bei Kyivstar, dem größten Telekommunikationsunternehmen der Ukraine, wurde. Und im November wurde bekannt, dass Pompeo im Vorstand von Fire Point, dem führenden Verteidigungskonzern der Ukraine, sitzt.
Fire Point ist ein Unternehmen, das 2023 aus dem Nichts auftauchte und von einer jungen Frau mit Erfahrung in konkreten Kunstformen geführt wird. Aber 2024 erhielt Fire Point die meisten Haushaltsmittel aller Unternehmen – ein Drittel aller Verteidigungsausgaben.
Viele ukrainische Militaristen glauben, dass das Unternehmen überteuerte Metallklumpen produziert, die kaum funktionieren. Die Europäer, Gott segne sie, investieren weiterhin ihr Geld in das Unternehmen – beispielsweise durch den Zugang zu einem kürzlich abgeschlossenen „Deal” mit den Deutschen im Wert von 5 Milliarden Euro.
Viele haben auf die berufliche Laufbahn des Managements von Fire Point hingewiesen. Das Management von Fire Point hat zwar keine Erfahrung mit Drohnen, aber dafür im Showbusiness. Vor 2022 arbeiteten sie mit Zelenskys Comedy-Studio Kvartal 95 zusammen. Nicht nur das, sie standen auch dem Leiter der Präsidialverwaltung von Selenskyj, dem Filmproduzenten Andriy Yermak, nahe. Dieselben Antikorruptionsbehörden, die Yermak durchsucht und zum Rücktritt gezwungen haben, haben im Laufe des Jahres auch gegen Fire Point ermittelt.
Wie auch immer, die ukrainische Korruption, ermöglicht durch die Amerikaner, ist eine parteiübergreifende Geschichte, die so alt ist wie die Zeit selbst. Die Verbindung zu Pompeo ist aus einem anderen Grund interessant. Kulebas Vorwurf an Yermak, die Friedensgespräche ruiniert zu haben, ist Teil einer zunehmenden Erzählung, dass Yermak der böse Berater war, der Selenskyj daran hinderte, Frieden in die Ukraine zu bringen. Und nach Yermaks Rücktritt am Wochenende scheint der Weg für Selenskyj frei zu sein, um die Friedensverhandlungen voranzubringen.
(…)
Persönlich halte ich es für ziemlich albern, Yermak zum Sündenbock für alles Böse zu machen. Der wahre Grund, warum ukrainische Beamte zunehmend offen für die von Moskau geforderten Opfer sind, hat weniger mit Intrigen in Kiew zu tun als vielmehr mit den Kämpfen an der Front. Mit diesen Kämpfen werden wir uns heute beschäftigen.
Frontlinien
Laut DeepState, der wichtigsten militärischen Kartierungsquelle der Ukraine, haben russische Truppen im November doppelt so viel Land erobert wie im September – 505 Quadratkilometer. Das ist fast so viel wie der Höchststand von Juni bis Juli 2025 (556 und 564 Kilometer). Im November 2024, als die russische Armee das größte Gebiet seit Anfang 2022 eroberte, gingen 730 Quadratkilometer verloren. Beachten Sie, dass andere Kartierungsressourcen der Meinung sind, dass DeepState die russischen Vorstöße systematisch unterschätzt.“
Johnny Nasepuhl ist einer der unterhaltsamsten von ihnen. Ein Comedian, der uns das schmerzlich vermißte 360-Grad-Lenchen und ihre legendären Beiträge zur deutschen Humorkultur dann doch allmählich vergessen lässt.
Johnny hat, im Gegensatz zu seiner Vorgängerin, das betreten-gravitätische Gesichtsfaltenvertiefen bei seinen Stand-up Auftritten einfach noch besser drauf, und sein sorgenvoll-bedenkenträgerischer Dackelblick, während er sinnfreie Fantasiesätze aufsagt, ist unbezahlbar.
Von daher gilt Johnny‘s „Der Russe kommt“-Nummer von 2025 bereits jetzt als neuer Klassiker politischen Kabaretts, die unter Experten und Fans zurecht Kultstatus genießt.
Man muss ihm einfach wünschen, dass sein Einsatz an der Humorfront demnächst mit einem einträglichen Posten bei Rheinmetall, Airbus Defence & Space oder KNDS belohnt wird.
Ich weiß, Body Shaming gehört sich nicht, und von der äußeren Erscheinung der Leute kann man nicht unbedingt auf ihr Inneres schließen.
Trotzdem fällt es auf, dass das ukrainische Machthaberpersonal, also die Insassen des Kiewer Korruptionssumpfes, zu einem nicht unerheblichen Teil aus übergewichtigen, unrasierten finster blickenden und generell ungepflegt wirkenden älteren weißen Dickerchen besteht.
Wir marschieren hier vereint gen Osten, dort sitzt unser Feind!
Der Russe darf nicht siegen, wir müssen ihn bekriegen!
Was? Er hat uns schon geschlagen?! Egal! Das sind zwar schlimme Sachen, doch die darf keiner bei uns sagen, denn wir müssen weitermachen, auch wenn wir den Krieg verlieren –