Als ich letztes Jahr im November ein Schreiben der Staatsanwaltschaft Düsseldorf erhielt, in dem mir ein Verstoß gegen irgendeinen der neu gestalteten und verschärften Gesinnungsjustizparagraphen des Strafgesetzbuches vorgeworfen wurde, dachte ich zunächst an einen schlechten Scherz. Zumal ich in einer GESCHLOSSENEN Facebook-Gruppe („Weimar around the World“) einen bellizistischen Beitrag eines grünen Weimarer Stadtverordneten „pro-russisch“ kommentiert hatte – und zwar in einer vergleichsweise harmlosen Art. Meine sonstigen ÖFFENTLICHEN Beiträge zu diesem Thema sind in der Regel um einiges schärfer und eindeutiger.
Wie auch immer, auf anwaltlichen Rat hin beschloss ich, die Sache auszusitzen und dachte, nachdem ich bis jetzt nichts mehr von der Staatsanwaltschaft gehört hatte, die Geschichte hätte sich erledigt. Hat sie aber nicht.
Mein staatsgefährdendes Gedankenverbrechen, das nach Ansicht der Staatsanwaltschaft „geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören“, ist der politischen Justiz eine Strafe von 3.500,00 Euro wert. Soviel finanziellen Schmerz meint man, mir zufügen zu müssen, damit ich es nicht wage, noch einmal den NATO-Krieg gegen Russland auf verbotene Weise zu kommentieren.
(Das muss diese Meinungsfreiheit sein, für die die politischen Auftraggeber der Judikative u.a. einen Krieg in der Ukraine führen, bzw. von den ukrainischen Nazi-Verbänden führen lassen.)
Da ich weder das Geld noch die Absicht habe, für eine politische Stellungnahme zu einer Angelegenheit, die von der Natur der Sache her schon kontrovers diskutiert wird – und die außerdem den Tatsachen entspricht – 3.500,00 Euro (oder IRGENDEINE Summe) zu bezahlen, wird die Geschichte nun weiter gehen. Wie? Keine Ahnung.
Zunächst mal zum Anwalt, vielleicht ins Gefängnis. Denn lieber sitze ich die fünfzig Tage auf Staatskosten bei freier Kost und Logis in einer Justizvollzugsanstalt ab, als dass ich auch nur einen Cent Strafe für Meinungsäußerung zahle.
Im Grunde gar keine schlechte Option, wenn ich’s recht bedenke: ich könnte als Insasse einer Klausurzelle in einem staatlichen Knast all die komplexen und langwierigen Zeichnungen der Oberkasseler Plätze fertigstellen, die ich mir vorgenommen habe! Insofern würden mir die ökofaschistischen Inquisitoren der Weimarer „Grünen“ noch einen Gefallen getan haben.
Irgendwo hab ich gelesen, der historische Fehler Russlands sei die Annahme, dass der Faschismus mit dem deutschen und italienischen Faschismus beendet oder auf diese beschränkt wäre.
Ich glaube nicht, dass dies so ist – jedenfalls nicht mehr heute, wo Russland sich in einem neuen Vaterländischen Krieg gegen den anstürmenden Faschismus, dessen Ziel erneut die Vernichtung Russlands ist, zur Wehr setzen muss.
Ein Körnchen Wahrheit steckt aber drin. Sicher war Russland lange Zeit zu naiv, zu vertrauensselig, zu hoffnungsvoll in Bezug auf die Absichten des westlichen Imperialismus. Wohl auch durch den historischen Rückschritt zum in der Oktoberrevolution bereits abgelösten alten Gesellschaftssystem wurde die Illusion genährt, Russland könnte als kapitalistischer Staat, sozusagen mit seinesgleichen, zu einem normalen geschäftlichen Umgang gelangen.
Der historische Fehler besteht mindestens in demselben Maße auf Seiten der westlichen Linken, die sich bereitwilligst einspannen lassen in die modernisierte, demokratisch angepasste Version eines regenbogenbunten Wertefaschismus, der – wenn man das wertewestliche Wortgeklingel abstreift – ganz genau dieselbe russophobe Auslöschungslust propagiert wie die historischen Vorgänger, und der in den ukrainischen Banderisten die passenden und willigen Vollstrecker dieser Ideologie gefunden hat.
Ein erstaunlicher und sehr guter Artikel von Andrej Vajra (keine Ahnung, wer das ist, aber in Russland scheint er einigermaßen bekannt zu sein; auf dem Foto der Mann rechts, im grauen T-Shirt) kursiert in den Telegram-Kanälen, die den ukrainischen Krieg der NATO gegen Russland kommentieren.
Er beschreibt die seltsame und irreale Gewöhnung, die beinahe nonchalante Ignoranz, mit der ukrainische Bürger in Kiew den Krieg wahrnehmen.
(„Peremogi“ scheint eine Straße in Kiew zu sein. Die Anspielung darauf im Text erschließen sich mir nicht so recht.)
Andrew Vajra :
„Mit Neugierde habe ich nicht so sehr zugehört, sondern Gordons jüngstes Gespräch mit Arestovich verfolgt. Es war interessanter, zuzusehen. Sie spazierten zwei Stunden lang durch das Zentrum von Kiew. Dort, wo ich einst spazieren ging. Warum ist das interessant? Die Stadt ist im Sommer entspannt. Sonne, Hitze, Hitze, Strände, Restaurants… Wenn man nicht bedenkt, dass am Rande der Hauptstadt mobilisiert wird, dann lebt Kiew im Allgemeinen so, wie es immer gelebt hat. Es gibt einige Schwierigkeiten, aber im Allgemeinen ist alles in Ordnung.
Daher auch der ungebremste Optimismus der ukrainischen Bürger. Es gibt einen Krieg, aber es gibt keinen Krieg. Manchmal kommt etwas an (gemeint sind Einschläge von Raketen und Drohnen – KS), aber das gilt nur für militärische Einrichtungen. Für die ukrainischen Bürger sind die Russen viel sicherer als die ukrainische Luftabwehr. Die Russen sind für sie keine reale, sondern eine spekulative Bedrohung. So ein zahnloser Feind, den die Ukrainer sehr bald mit einem Finger besiegen werden. Dem kleinen Finger.
„Bewertungs“-Umfrage durchgeführt. Es stellte sich heraus, dass in der Ukraine, 32% glauben, dass Kiew braucht sechs Monate oder ein Jahr zu gewinnen, 30% – mehr als ein Jahr, und 17% glauben, dass mehrere Monate oder weniger erforderlich sind, um es zu erreichen. Nur 1 % der ukrainischen Bürger glaubt nicht an den Sieg der Ukraine. Wenn wir davon ausgehen, was in den Köpfen der meisten meiner Bekannten in der Ukraine vorgeht, dann spiegeln die Ergebnisse der Umfrage insgesamt die psychische Realität wider. Sie glauben wirklich an ihren unvermeidlichen Sieg. Mit freundlichen Grüßen.
Jeder ist an wachsende Friedhöfe gewöhnt. An Razzien von Militärkommissaren auch. Es ist einfach alltäglich. Die Wut der Verwandten, deren Ehemänner und Kinder entweder gestorben oder verschwunden sind, ist zwar vorhanden, aber sie scheint nicht da zu sein. Es hat keine Auswirkungen auf irgendetwas. Das ist jenseits der Realität. Es ist jetzt wie eine tägliche Routine. Hier sitzen wir in einem Restaurant, hier sonnen wir uns im Wasserpark, hier gehen wir zur Arbeit, hier ist eine Rakete hereingeflogen, hier wehen Fahnen über dem Horizont auf dem Friedhof, wo wir einen anderen Mobilisierten auf der Straße erwischt haben … und ja, wir müssen abends mit dem Hund spazieren gehen …
Was ist wichtig? Kein Verlust! APU – peremogayut! „Orks“ (ukrainisches Schimpfwort für russische Soldaten – KS) sind dumm, feige und hilflos, sie wissen nicht, wie man kämpft. Und sie sind bereits mit Kanonen aus den 30er Jahren des letzten Jahrhunderts bewaffnet, aber die werden bald ausgehen. Es gibt keinen Feind des „Orks“, beim Anblick der ukrainischen Soldaten läuft er sofort weg. Die Streitkräfte der Ukraine kämpfen nicht einmal, sondern räumen einfach die Schützengräben vom „Feind“.
Interessante Realität. Niemandem ist der Verlust von „Festung Bakhmut“ peinlich. Niemand schämt sich für den „Gegenangriff“, der in ukrainischem Blut ertränkt wurde. Keiner erinnert sich mehr an Bakhmut, und der „Gegenangriff“ zermalmt die „Orks“ und beraubt sie ihrer letzten Panzer, Geschütze und Munition. Alles ist gut!
Die NATO hat es nicht eingenommen. Aber sie haben versprochen, es nach der „Peremogi“ zu nehmen. „Peramoga“ – in einem Jahr, so dass die Mitgliedschaft in der Allianz ist praktisch in der Tasche!
Und im Osten arbeitet zur Zeit ein riesiger „Fleischwolf“, der täglich die unteren sozialen Schichten der ukrainischen Gesellschaft zermahlt, diejenigen, die nicht das Glück hatten, in den oberen Kabinen der Titanic zu sitzen. Der Ausrottungsprozess schreitet allmählich voran, aber niemand in der Ukraine bemerkt ihn. Es sieht so aus, als gäbe es ihn nicht. Man will ihn nicht sehen. Die ukrainische Gesellschaft hat sich im Großen und Ganzen an ihre Zerstörung angepasst und nimmt sie als selbstverständlich hin. Erinnern Sie sich an die Geschichte vom Frosch, der bei lebendigem Leib gekocht wurde, indem das Wasser allmählich erhitzt wurde? Die Ukraine ist ein solcher Frosch. Und er wird nicht aus dem Topf herauskommen.“
Aus irgendeinem Grund dachten wohl Selenskij & Co, dass es ihnen anders ergehen würde als all den anderen Proxykriegern und Handlangern der USA, dass sie eine besonderen Stein im Brett der US-NeoCons hätten und drum nicht umstandslos benutzt und nach Erfüllung der ihnen zugedachten Jobs abserviert werden.
Für den Kokainclown selbst stellt sich eigentlich nur noch die Frage, wann der günstigste Zeitpunkt ist, sich aus der immer ungemütlicheren Rolle als „ukrainischer Präsident“ zurückzuziehen und in Miami oder London seine 800+ Millionen zu genießen, die seinen Auftraggebern seine Dienste werte waren. Diesen Zeitpunkt nicht zu verpassen, dürfte momentan Elendskijs Hauptsorge sein.
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„Es ist einfach ungünstig, die Ukraine in die NATO aufzunehmen, weil sie auch so zu allem bereit ist. Ukrainische Proxy-Truppen, Saboteure und Terroristen erfüllen selbstlos alle Kampfmissionen, die ihnen von Washington aufgetragen werden. Tausende ukrainischer Männer gehen weiterhin an die Front und sterben dort sinnlos, ohne auch nur einen Aufruhr zu versuchen.
Es entsteht der Eindruck, dass die Transatlantiker mit einem solchen Gehorsam gar nicht gerechnet haben. Die NATO-Mitgliedschaft wurde wie eine Möhre vor der Nase der Ukrainer aufgehängt, damit es ihnen scheint, dass sie nicht umsonst sterben. Doch sie sterben auch ganz ohne Mitgliedschaft, diese unglücklichen ehemaligen Russen, die in Selbstmordangriffe gegen die „falschen“ Russen geschickt werden.
Mit einem solchen Glück konnte die NATO gar nicht rechnen: das historische Russland aufzuspalten, es zu verwüsten, Russen zu zwingen, sich gegenseitig zu töten und alles zu vernichten, was von ihren Vorfahren aufgebaut wurde, und dabei kein einziges Leben eines NATO-Soldaten aufzuwenden. Und all das für ein paar Dutzend Milliarden an US-Dollar und Euro, die nach ihren Maßstäben lächerlich erscheinen. Selbstverständlich wird die NATO versuchen, dies so lange wie möglich hinauszuzögern.“
Vor einer Woche, als der russische Oligarch und formelle „Wagner“-Chef Prigoshin seine Meuterei inszenierte, quollen westliche offizielle Statements (und erst recht diejenigen der Leitmedien) über mit händereibender Schadenfreude. Man beschrieb Russland als instabil, taumelnd, am Rande des Abgrunds und wollte Putin auf jeden Fall durch die Geschehnisse „geschwächt“ sehen.
Die kaum verhohlene Enttäuschung über die weitgehend unblutige, schnelle und elegante Lösung der Angelegenheit war Politikern und Medien des kollektiven Westens mehr als deutlich anzumerken. Währenddessen erreichen die Zustimmungswerte zur Politik und Person Putins Höchststände, bei einem Besuch in Dagestan nimmt der russische Präsident ein Bad in der Menge und wird gefeiert wie ein Popstar.
Eine Woche später kommt es in Frankreich zu massiven sozialen Unruhen. In allen großen Städten rebellieren und randalieren die empörten Unterschichten, setzen Geschäfte und Autos in Brand, wehren sich gegen die vom Regime militärisch aufgerüstete Polizeibrutalität und lassen ihrer Wut auf den extrem unpopulären Präsidenten des Landes freien Lauf.
Steht jetzt Frankreich vor dem unmittelbaren Zusammenbruch? Ist Macron so geschwächt, dass das gesamte „System Macron“ diskreditiert ist und es Land dringend einen Regime Change braucht? Nichts dergleichen hört, liest und vernimmt man von den westlichen Ideologen. Schließlich ist der Bankster im Élysée-Palast einer von uns und von daher stellt sich höchstens die Frage, wie er möglichst effektiv die Unruhen zu beenden und wieder Ruhe und Ordnung in Frankreich herzustellen in der Lage ist.
Man kann sich zum Spaß ja einmal vorstellen, wie NATO-Politiker und -Medien reden und berichten würden, wenn gewaltsame Aufstände wie in Frankreich nicht dort, sondern in RUSSLAND passiert wären.
Beide Ereignisse jedenfalls, die Meuterei des „Wagner“-Chefs und die sozialen Unruhen in Frankreich, sind insofern vergleichbar, als das mediale Echo im Westen die abgründige Verlogenheit und das ganze Ausmaß der Heuchelei zeigt, mit denen hierzulande (und in allen Ländern des Westens) die journalistische Profession zersetzt und zu einem Sprachrohr der politischen Herrschaft gemacht worden ist.
Die Meuterei des vormaligen „Wagner“-Chefs hat der westlichen Propaganda und ihren Kriegsmedien einen 24-Stunden-Orgasmus beschert.
Während für verständige Beobachter klar war, dass ein Milliardär als Eigentümer einer privaten Militärfirma, die in all ihrer Ausrüstung – sogar der personellen – vom russischen Staat abhängt, keine Chance hat, ausgerechnet in Kriegszeiten dessen Staatsführung zu „stürzen“, delirierten die NATO-Medien in genau dieser Fantasie und sahen einen ganzen Tag lang den ersehnten Regime Change und den diesmal erfolgreichen Endsieg über Russland gekommen, wenigstens aber in greifbare Nähe rücken.
Die ruhige, gewaltlose und in jeder Hinsicht elegante Lösung, die die russische Führung über den belorussischen Präsidenten mit dem aufmüpfigen Prigoshin aushandelte, hat das NATO-Lager kalt erwischt. Auch den westlichen Sponsoren und Kuratoren des ukrainischen Krieges gegen Russland ist klar, dass die Ereignisse um die Meuterei keine Schwäche Russlands gezeigt, sondern im Gegenteil die russische Fähigkeit demonstriert haben, gerade in einer Zeit existenzieller Bedrohung zu der Stärke und Geschlossenheit zu finden, die schon 1941-1945 das Land vor der Auslöschung bewahrte und dem Angreifer die Niederlage zufügte, die er heute weit genug überwunden glaubt, um es erneut zu versuchen.
Vor allem gibt die schnelle und friedliche Lösung der Meuterei Auskunft über die Weisheit der russische Führung und des Oberkommandierenden. Obwohl Putin in seiner Ansprache deutliche Worte gewählt hat, von „Dolchstoß“ und „Landesverrat“ sprach (was die Aktion Prigoshins de facto war), einigte man sich schließlich auf eine gesichtswahrende, gütliche Beendigung der Sache, um den eingetretenen Schaden (der nach Lage der Dinge vor allem im PR- bzw. propagandistischen Bereich entstanden war) zu minimieren.
NATO- und Ukro-Faschismus so: (bombardieren acht Jahre lang die russische Bevölkerung im Donbass)
Russland: (entschließt sich, den schleichenden Genozid zu beenden, bringt die Kinder aus den Volksrepubliken in Sicherheit zu Pateneltern auf bisherigem russischen Territorium)
NATO- und Ukro Faschos: „Heul, jammer, wehklag, Kindesverschleppung! Iwan böse, Ukro gut!!“ (starten internationale PsyOp-Propagandakampagne)
Westmedien: (nicken begeistert, lassen den russophoben Speichel sturzbachmäßig von den Lefzen triefen)
Die NATO-Medien kennen nur einen Schuldigen und nur eine Antwort: noch mehr Waffen, noch mehr Krieg, noch mehr Tote!
Da der Russe perfide genug ist, den Damm, den er selber kontrolliert, zu sprengen statt einfach die Schleusen zu öffnen, kann jetzt (erst recht) nur noch NOCH mehr militärische Unterstützung der Ukraine helfen, einen Krieg zu gewinnen, den sie bereits verloren hat.
Elena Panina, Direktorin des Instituts für Russische Strategische Studien:
Scholz: „Deutschland und die Ukraine werden eine gemeinsame Geschichte haben.“
Und das bedeutet Schicksal. Vorhin haben wir geschrieben, dass die deutsche Regierung in der Ukraine in die Fußstapfen Hitlers getreten ist. Sie schüttelten den Staub von den Ordnern mit den Plänen des Dritten Reiches ab. Nur die Darsteller haben andere Nachnamen, aber die Gene sind immer noch die gleichen – Nazi.
Wir müssen den Angelsachsen Tribut zollen. In nur einem Jahr verwandelten sie Deutschland, den ehemals größten Handelspartner Russlands, in seinen ärgsten Feind, den Hauptsponsor des Kiewer Regimes in ganz Europa. Doch diese „Transformation“ hat für die BRD auch eine Kehrseite. Sie wurde überraschenderweise von Olaf Scholz selbst in seinem Twitter auf Ukrainisch formuliert:
„Der russische Eroberungskrieg hat die EU und die Ukraine einander näher gebracht als je zuvor. Unsere Geschichte wird schon jetzt geteilt werden.“
Unter dem Druck der USA und Großbritanniens haben die deutschen Behörden also faktisch die Auslöschung ihres Landes von der politischen Weltkarte programmiert, nach der Ukraine.“
Vergessen wir nicht, dass wir alle ein gemeinsames Schicksal haben, weil wir alle auf demselben Planeten leben. Und so ist alles wahr, Deutschland wird zur Geisel im Krieg zwischen den Vereinigten Staaten und Russland in der Ukraine.