Deutschland unter Merz: Take the money and run

Es ist immer höchst unterhaltsam und erhellend, wenn die beiden Jungs von The Duran über Deutschland sprechen.

Alexander Mercouris ist mit einer deutschstämmigen Frau verheiratet und ist mit Deutschland sehr vertraut. Er beobachtet seit Jahrzehnten die deutsche Politik und kennt sich wirklich exzellent aus.

Wer gut Englisch versteht sollte sich diese 20 oder 25 Minuten einmal antun. Der Blick von außen ist oft erhellender, als wenn man mitten in der Scheiße sitzt und das Elend direkt mit angucken und riechen muss.

Hier ein kleiner Ausschnitt in Übersetzung:

„Mercouris:
Seine (Merzens) Rhetorik zum Thema Wiederaufrüstung mag auf den Meinungsseiten der „Financial Times“ und in einigen anderen westlichen Medien mit einer bestimmten Ausrichtung gut ankommen, aber in Deutschland selbst ist sie völlig unpopulär.

Die Menschen in Deutschland verstehen, dass Blackrock-Merz eine Aufrüstung in keiner nennenswerten Weise tatsächlich umsetzen wird. Und sie befürchten auch, dass, sollte er es doch zufällig tun, dies etwas ist, das sie absolut nicht sehen wollen und das ihnen nicht gefällt.

Also kommt er mit all diesen sehr seltsamen, all diesen merkwürdigen Kommentaren daher, und einige davon sind ziemlich seltsam – aber letztendlich ist er nicht bereit, den Kurs zu ändern. Tatsächlich hält er den Fuß fest auf dem Gaspedal, während die Klippe in Sicht kommt.

Christoforou:
Merz will Deutschland schwächen, damit seine Kumpels alles billig aufkaufen können. Ist das eine zutreffende Aussage?

Mercouris:
Das denke ich. Ja. Ja.

Christoforou:
Ganz einfach gesagt, das ist einfach der Eindruck, den ich von ihm habe: dass er Deutschland von der Klippe stürzen will, damit all seine Kumpels dann einfach heranstürmen und alles aufkaufen können.

Mercouris:
Ja. Ich meine, was er privat denkt, ist sehr schwer zu sagen. Ich muss schon etwas dazu sagen. Ich meine, uns wurde gesagt, bevor er Kanzler wurde, bevor er Vorsitzender der CDU wurde, dass er so ein hervorragenderJurist und ein Wirtschafts- und Finanzgenie sei.

Ich muss sagen, dass meine eigene Meinung über Merz, seit er Kanzler wurde, ist, dass er nicht besonders helle ist. Ja, das ist meine persönliche Ansicht, aber vielleicht glaubt er auf einer gewissen Ebene tatsächlich, dass das, was er tut, gut für Deutschland ist. Aber was er denkt, ist eigentlich irrelevant, denn das, worauf er hinarbeitet und wozu ihn all die Kräfte um ihn herum drängen, ist genau das, was du gesagt hast.

Deutschland wird auseinandergenommen, damit all seine Freunde und Kumpels reingehen und sich schnappen können, was da ist, und dann so davonlaufen, wie man es von ihnen erwarten würde, und sich dabei eine Menge Geld in die Taschen stecken.

Weißt du, das erinnert mich in gewisser Weise an Russland in den 90er Jahren, als alle ausländischen Mächte nach Russland strömten, während Russland zusammenbrach, und sie alles billig aufkauften, richtig? Und sie waren darüber superglücklich. Damals liebten sie Russland.“

„Die Welt“ so: „SPD im Arsch weil nicht neoliberal genug“

Ein Facebookfreund leitet mit nachstehenden Anmerkungen den unten verlinkten Artikel einer Fatina Keilni in dem reaktionären Springer-Blättchen „Die Welt“ weiter. Beides konnte ich nicht unkommentiert lassen:

Gute Analyse zum Untergang der #SPD:

WELT-Redakteurin Fatina Keilani wirft der ehemaligen Volkspartei SPD mit dieser brutal ehrlichen Erklärung für ihre Stimmenverluste ein dickes Rettungstau entgegen, doch man weiß jetzt schon: Niemand will oder darf danach greifen. Und mehr als Hilfe anbieten kann man schließlich nicht.

https://www.welt.de/debatte/plus69ef13d7332520ab214067fc/aufstieg-der-afd-der-toedliche-irrtum-der-spd.html

Das ist keine „gute Analyse“ des sozialdemokratischen Teils der Kriegskoalition, sondern ein Plädoyer für die noch zügigere und gründlichere Transformation der ehemaligen Arbeiter- und Volkspartei in eine neoliberale Sozialkahlschlagsgruppierung, die unter dem Absingen von „Geht nicht anders!“- und „Wir können uns das nicht leisten!“-Melodien die Axt an die Reste der Errungenschaften legt, die die lohnarbeitende Klasse über mehr als hundert Jahre der herrschenden Klasse abgetrotzt hat.

Die paar stimmigen Beobachtungen zur verlogenen Dämonisierung der AfD durch die heutigen Sozialdemokraten sind korrekt, aber auch sie benennen nicht den Elefanten im Raum, nämlich die Tatsache, das die SPD bei der stärksten Oppositiospartei andauernd „Faschismus“ wittert, während sie selber zusammen mit dem Blackrockkanzler den neoliberal-neokonservativen Umbau der BRD in ein deindustrialisiertes, filetiertes, auszuplünderndes Stück Investorenkapital ins Werk setzt – und zwar mit begleitenden Zensur-, Überwachungs- und Strafverfolgungsmethoeen, die in ihren anti-demokratischen Rundumschlägen gegen elementare Bürgerrechte und gegen die Meinungsfreiheit durchaus die Bezeichnung „Faschisierung“ rechtfertigen.

Keilanis Artikel ist ein dürftiger und strunzdummer Aufsatz einer denkfaulen Nachplappererin der einschlägigen ThinkTank-Sprechblasen, denen der militaristisch-reaktionäre Staatsumbau nicht schnell genug geht und die vor allem unzufrieden sind, dass es tatsächlich noch letzte Reste von Widerspruch gibt gegen den breiten Anschlag auf die Lebenshaltungskosten der Bevölkerung und gegen die grundlegende soziale Infrastruktur dieses Landes.

DAS würden sie gerne noch schneller abgewickelt sehen („Können wir uns nicht leisten!!“), um ihren geplanten Krieg gegen Russland, ihre wahnwitzige Hochrüstung und die Profite des militärisch-industriellen Komplexes und seiner politischen Zuarbeiter in trockenen Tüchern zu haben.

Also erzähl uns hier keinen Scheiß von wegen „gute Analyse zum Untergang der SPD“. Dieser Artikel ist bestenfalls eine unfreiwillige Selbstanalyse zum Untergang des kritischen Denkens bei sogenannten Journalisten bzw. zum reaktionär-konservativen Unfug, den man beim Springer-Flaggschiff „Die Welt“ halt so schreiben darf.

Die frechen kleinen Hutis: die Bösen oder Gutis?

Die jemenitische Ansar‘Allah-Bewegung, die die Regierung in Sana‘a bildet, ist mit der Islamischen Republik Iran verbündet und istneben der palästinensischen Hamas die EINZIGE Kraft, die dem Völkermord der zionistischen Siedlerprojektes in Gaza direkt militärisch etwas entgegengesetzt hat.

In den Mainstream-Medien der Epstein-Welt und seltsamerweise auch in vielen unabhängigen Medien wird diese Bewegung immer nur als „Die Houthis“ bezeichnet – ein Begriff, bei dem ich zumindest mir immer eine Bande kleiner lustiger Hüte vorstelle, die irgendwelche niedlichen Streiche aushecken.

Grund genug für eine Nachfrage bei meiner neuen Lieblings-KI Claude:

„Warum wird die Ansar‘ Allah Bewegung – die Regierung des Jemen – in westlichen Medien beharrlich „Die Houthis“ genannt?“

„Eine sehr berechtigte Frage — hier sind die wesentlichen Gründe:

  1. Historische Herkunft des Namens
    Der Name „Houthi” geht auf die Familie al-Houthi zurück, deren Mitglieder die Bewegung gegründet haben. Noch heute ist die Familie al-Houthi das Gesicht der Bewegung: vom Gründer Hussein Badreddin al-Houthi bis zu seinem Halbbruder Abdul-Malik al-Houthi, dem derzeitigen Anführer. Erst während der Konferenz des nationalen Dialogs 2013–2014 begannen sie, sich „Ansar Allah” zu nennen, als sie sich von einer lokalen Widerstandsbewegung zu einer nationalen politischen Kraft entwickelten.

    Mit anderen Worten: Westliche Medien übernahmen den älteren Namen — und behielten ihn bei, auch als die Bewegung sich selbst umbenannte.
  2. Framing und politische Implikationen
    Das ist der eigentlich interessante Punkt. „Houthis” zu sagen hat mehrere diskrete Effekte:
    ∙ Es personalisiert die Bewegung auf eine Familiendynastie — und verkleinert sie damit implizit zu einer Clique statt einer Regierung.
    ∙ Es verweigert die Legitimität des Selbstnamens. „Ansar Allah” (Helfer/Anhänger Gottes) ist der Name, den die Bewegung selbst wählt und der ihren politisch-religiösen Anspruch ausdrückt. Diesen zu übernehmen würde ihre Selbstdefinition anerkennen.
    ∙ Die internationale Berichterstattung neigt dazu, den Houthis jede eigenständige Handlungsfähigkeit abzusprechen und sie als bloße iranische Stellvertreter darzustellen — eine Erzählung, die leichter aufrechtzuerhalten ist, wenn man den Namen der Bewegung selbst marginalisiert.
  3. Die Terrorismus-Designierung
    Die USA haben Ansar Allah zeitweise als „Specially Designated Global Terrorist”-Gruppe eingestuft , was es für westliche Regierungen und Medien politisch schwierig macht, den Eigennamen zu verwenden — denn das käme einer gewissen Anerkennung gleich.
  4. Schlicht Gewohnheit und Trägheit
    Ein nicht zu unterschätzender Faktor: Journalisten und Redaktionen folgen einmal etablierten Konventionen. „Houthis” ist kürzer, einprägsamer und im westlichen Nachrichtenraum seit Jahren etabliert. Das hat eine eigene Logik jenseits bewusster politischer Entscheidung.

Fazit: Die Beibehaltung des Namens „Houthis” ist also nicht neutral — sie spiegelt eine Kombination aus historischer Trägheit, bewusster Delegitimierungsstrategie und der Weigerung wider, einer Bewegung, die der Westen mehrheitlich als Feind betrachtet, den symbolischen Gewinn des Eigennamens zu gönnen. In der westlichen Welt werden sie schlicht abwertend „Houthi” genannt. ​​​​​​​​​​​​​​​„

Noch ein Lesevorschlag. Eher eine dringende Aufforderung als nur ein Vorschlag

Nachstehendes schrieb ich an eine mir nahe stehende Person, zusammen mit dem Link auf Felicitas Rabe‘s Artikel:


Ich weiß wie nervig es ist, wenn andere einem sagen (wollen), über was und wo man sich informieren sollte. Dies hier ist wichtig genug, dass es eigentlich JEDER Bundesbürger zur Kenntnis nehmen sollte. Es beschreibt, was aus diesem Land und dieser Gesellschaft – in der wir leben, Geld verdienen, wohnen, uns kleiden und ernähren müssen (und vielleicht ab und zu mal in Urlaub fahren wollen) – gemacht wird. 

Man kann so tun, als ob das alles mit einem selber nichts zu tun hätte. Und manchmal muss man das auch, um nicht daran irre zu werden. Aber gelegentlich MUSS man Fernsehprogramm und andere Zerstreuungen mal unterbrechen, wenn man nicht hinterher (falls es ein Hinterher gibt) sagen will, man hätte von nichts gewusst. Oder noch besser: das hätte nan ja nicht ahnen können!

Und der Prozeß ist schon weit fortgeschritten:

 „Diese Zerstörung des individuellen wie des kollektiven Bewusstseins ist dramatisch. Die Bürgerechte werden im großen Stil abgeschafft. Dazu gehören nicht nur das politische Recht auf Teilhabe am demokratischen Geschehen und der Zugang zu der dazu nötigen Information. Dazu gehört alles, was das bürgerliche Leben im weitesten Sinn ausmacht: die Selbstbestimmung über die Wohnung, über die Berufstätigkeit und über die Art und Weise des individuellen Lebens.

Die Militarisierung verlangt von jedem Einzelnen totale Unterordnung, seine Individualität der Staatsräson zu opfern – für den Staat, seine Imperative und Vorgaben gibt sich der Einzelne als soziales, politisches, ja menschliches Wesen auf und wird nichts weiter als ‚variables Kapital‘. Das politische Feld gehört nicht mehr dem frei über sich selbst bestimmenden Menschen, das heißt, das politische Feld ist abgeschafft. Das Ziel, die Perspektive dieser ‚Entpolitisierung‘ ist der Faschismus.““

https://freedert.online/inland/275718-umbau-in-militarisierte-gesellschaft-unterordnung

Sippenhaft ist eine Praxis, die Kennzeichen faschistischer Regime ist

Eine „Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung“ – anscheinend eine Einrichtung des staatlichen Verwaltungsapparates der BRD – nimmt sich die Ehefrau eines sanktionierten Journalisten vor und sperrt deren Bankkonten.

Die vier Kinder des Paares sind damit automatisch Mitbetroffene der EU-Sanktionspraxis und deren Vollstreckung durch die deutschen Behörden. Die Botschaft scheint zu sein: „Aufgepasst, Kritiker! Wenn du abweichende Meinungen öffentlich äußerst, überleg es dir lieber zweimal, wenn du deine Wohnung behalten willst und deine Kinder nicht verhungern sollen.“

Es empfiehlt sich, den ganzen Artikel der BerlinerZeitung genau durchzulesen, insbesondere die Begründungen der staatlichen Stellen, mit denen diese die de facto Vernichtung der finanziellen Existenz Dogrus und seiner Familie rechtfertigen.

Man fragt sich, was in den Gehirnen der Beamten vorgeht, die solche Schreiben verfassen, solche Entscheidungen treffen und diese Beschlüsse auch noch offensiv vertreten. Mit ähnlicher bürokratisch-legalistischer Argumentation haben einst deutsche Beamte Mitbürger in gewisse Lager eingewiesen. Werden Mitarbeiter der “Zentralstelle für Sanktionsdurchsetzung“ auch eines Tages sagen, dass sie nur Gesetze und Befehle befolgt haben?

Sippenhaft ist eine Praxis, die Kennzeichen faschistischer Regime ist.

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/koennen-unsere-kinder-nicht-mehr-ernaehren-behoerden-sperren-konten-von-journalisten-ehefrau-li

„No stupid rules of engagement“: Faschistische Kriegsführung der verbrannten Erde im Iran

Die USA und Israel führen nicht nur einen Angriffs-, sondern einen Vernichtungskrieg gegen den Iran. 

Die deutsche Bundesregierung unterstützt diesen Krieg ausdrücklich und macht sich damit zur Komplizin des Gemetzels. Sie verstößt damit gegen Artikel 26 GG (Verbot des Angriffskrieges):

Sie schlagen, wenn sie am Boden liegen“: USA und Israel bombardieren iranische Schulen und Krankenhäuser ohne „dumme Einsatzregeln“

Von Ben Norton

Die USA und Israel haben innerhalb einer Woche 20 Schulen und 13 Krankenhäuser im Iran bombardiert. Kriegsminister Pete Hegseth prahlte damit, „Tod und Zerstörung“ zu verbreiten, um einen Zusammenbruch zu provozieren, ohne „dumme Einsatzregeln“. Die Vereinigten Staaten und Israel zerstören absichtlich zivile Gebiete im Iran und bombardieren brutal Schulen, Krankenhäuser und Wohngebiete, um nicht nur den Staat zu zerstören, sondern auch die iranische Gesellschaft selbst zum Zusammenbruch zu bringen.

US-Kriegsminister Pete Hegseth beschrieb die Strategie der verbrannten Erde in einer Pressekonferenz des Pentagon am 4. März.

„Dies sollte nie ein fairer Kampf sein, und es ist auch kein fairer Kampf. Wir schlagen zu, während sie am Boden liegen, und genau so sollte es auch sein“, prahlte Hegseth.

Er fügte stolz hinzu, dass die USA und Israel „den ganzen Tag lang Tod und Zerstörung vom Himmel“ auf den Iran regnen lassen.

Hegseth merkte an, dass das US-Militär in den ersten vier Tagen des Krieges gegen den Iran (mit dem Namen „Operation Epic Fury“) „doppelt so viel Luftwaffe“ eingesetzt habe wie bei der „Shock and Awe“-Invasion im Irak 2003.

In einer weiteren Pressekonferenz am 2. März verurteilte der US-Kriegsminister internationale Organisationen wie die Vereinten Nationen und verkündete: „Unabhängig davon, was sogenannte internationale Institutionen sagen, führt Amerika die tödlichste und präziseste Luftangriffskampagne der Geschichte durch.“

Hegseth prahlte, dass die USA ohne „dumme Einsatzregeln“ kämpfen. Seinen eigenen Angaben zufolge greift das Pentagon gezielt zivile Gebiete an und kümmert sich nicht um die Regeln der Kriegsführung.

Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation haben die USA und Israel in den ersten fünf Tagen des Krieges, den Donald Trump und Benjamin Netanjahu am 28. Februar begonnen hatten, mindestens 13 Krankenhäuser und Gesundheitseinrichtungen im Iran bombardiert.

Laut UNICEF haben Washington und Tel Aviv in der ersten Kriegswoche mindestens 20 iranische Schulen bombardiert.

Außerdem zerstörten sie eine Entsalzungsanlage und beraubten damit Dutzende iranischer Dörfer ihrer Wasserversorgung.

Die USA und Israel töteten in der ersten Woche mehr als 1.300 Iraner. 30 % der Opfer waren Kinder.

CNN und die New York Times bestätigten unabhängig voneinander, dass das US-Militär am ersten Tag des Krieges eine Grundschule in der Stadt Minab im Süden des Iran bombardiert hat.

Die USA bombardierten die Schule zweimal im Abstand von 40 Minuten, um sicherzustellen, dass es keine Überlebenden gab.

Das US-Militär tötete mindestens 168 Kinder und 14 Lehrer.

Kriegsminister Hegseth veröffentlichte eine Karte der Gebiete im Iran, die von den USA bombardiert wurden, und die Grundschule in Minab befand sich eindeutig in der Angriffszone.

Das meinte Hegseth, als er damit prahlte, dass das US-Imperium „sie schlägt, während sie am Boden liegen“, ohne „dumme Einsatzregeln“.

Das Gemetzel der USA und Israels ist so extrem, dass sogar einige rechte Medien im Westen, wie die konservative britische Zeitung The Telegraph, zugeben mussten, dass „Teheran eine ‚Apokalypse‘ aus brennenden Krankenhäusern und unter Trümmern begrabenen Kindern [ist]“, da die USA und Israel absichtlich zivile Gebiete bombardieren.

Was Washington und Tel Aviv im Iran auslösen wollen, ist nicht nur ein Regimewechsel, sondern die Zerstörung des Staates und der Zusammenbruch der iranischen Gesellschaft.

Dies wurde von einigen israelischen Beamten in einem Bericht der Financial Times offen zugegeben.

Die FT zitierte den israelischen Verteidigungsminister Israel Katz, der erklärte, dass „jeder vom iranischen Terrorregime ernannte Führer … ein eindeutiges Ziel für die Eliminierung sein wird“.

Der Plan Tel Avivs besteht darin, alle iranischen Führer zu töten, damit das Land nicht mehr regiert werden kann und einfach im Chaos versinkt.

https://open.substack.com/pub/geopoliticaleconomy/p/us-israel-bomb-iran-schools-hospitals-collapse

Uhlen und Nachtigallen

Vor drei Jahren sollte ich auf der Grundlge des §140 StGB wegen angeblicher „Befürwortung eines völkerrechtswidrigen Angriffskrieges“ eine fette Geldstrafe zahlen.

Hat eigentlich schon jemand den derzeitigen Bundeskanzler wegen Verstoß gegen §140 StGB angezeigt?

Haha, Spaß.

Jeder weiß, dass die Epstein-Klasse außerhalb des Gesetzes steht.

Das Strafrecht ist für die Untertanen. Und was ein Angriffskrieg ist, bestimmt bekanntlich nicht das Völkerrecht, sondern diejenigen, die ihn führen (ihrer ist natürlich keiner, und wenn, war er furchtbar nötig).

Die entpolitisierte Mittelschicht: „Für sich nur war ihr Trachten und ihr Sinn“

Und ich, ich sah ein Banner vor uns eilen,
das wirbelnd sich im Kreise weiter schwang,
als achte' es vor irgendwas zu weilen;
und hinter ihm kam einer solchen Schar
Gedräng, daß ich nicht glaubte, daß die Zahl
der Toten je so groß, so greulich war.
Nachdem ich einige daraus erkannt,
erblickt' ich auch und wußte den, der feige
die große Absage an sich selbst getan.
Auf einmal ward mir klar, und ich begreife,
daß dies die Rotte der Verzagten sei,
die Gott mißfielen und des Feindes Reife.
Nie lebten diese, sie waren allzuschwach;
sie sind entblößt, und jene Mischung schlimmer
Mücken und Wespen sticht und neckt sie wach,
daß tränenüberströmt ihr Angesicht
und, aufgenommen von dem ekligen Wurm,
zu ihren Füßen Blut und Eiter bricht.
Dies ist die klägliche Geschicht'
von denen, welche lebten ohne Tadel
und ohne Ruhm; vermischt mit ihnen sind
der schlechten Engel Schar, die, voller Unmut,
nicht treu Gott waren, doch sich nicht empörten,
für sich nur war ihr Trachten und ihr Sinn.
Der Himmel stieß sie aus, damit sie nicht
die Schönheit mindern; auch die tiefe Hölle
nimmt sie nicht auf, daß nicht die Sünder dort
sich etwa ihrer noch als Größe rühmten.

Dante Alighieri: Göttliche Komödie, Inferno, Dritter Gesang, Verse 22-69


„Die klägliche Geschicht‘ von denen, welche lebten ohne Tadel und ohne Ruhm“, die weder der Himmel und nicht einmal die Hölle haben wollen….

Ich glaube, Dante hatte eine Vision der Sofa- und Smartphonezombies von heute, der entpolitisierten Mittelschicht, der umfassend propagandisierten Lohnarbeiterklasse, die von Klasse nichts mehr weiß noch wissen will, die sich verausgabt beim Versuch zurechtzukommen und deren ganze mentale Kraft dafür verbraucht wird, den inneren Schutzwall aus Ignoranz und Selbstzufriedenheit aufrecht zu halten, den sie zu brauchen meint um die Verhältnisse ertragen zu können.