Faschisierung auf dem Vormarsch: Artikel 5 GG nur noch Makulatur, Regierungskritik wird gnadenlos abgestraft.

Egal ob man die Aussagen und die Formulierungen dieser Rentnerin billigt oder nicht: das noch amtierende Ampelregime unter Olaf dem Vergeßlichen und Robert dem Schwa**Kopf bedient sich bei der Verfolgung abweichender Meinungen und der Kritiker ihres desaströsen Regierungshandelns einer willfährigen Justiz, die mit massiven, wohl abschreckend gedachten Strafen Leute verfolgt, die es wagen, der Obrigkeit zu widersprechen.

Die nötigen Gesetze hat sich die Regierung selber geschaffen (§§ 130 und 140, „Hassrede“ etc) und eine einsatzbereite Gedankenpolizei von NGOs, KI-Startups und freiwilligen Meldemuschis steht ebenfalls bereit, Dissidenten und unbotmäßig Bürger zu denunzieren.

Wer diese Parteien wählt, soll sich bitte hinterher nicht beschweren, dass er nichts gewusst hat.

Artikel zum Thema, Berliner Zeitung

Facebookaustausch über das Schmuddelkind der deutschen Parteienlandschaft


Ein Freund schreibt:

Ausgrenzung krachend gescheitert!

Der Fall Österreich zeigt, was passiert, wenn eine demokratisch gewählte Partei systematisch ausgeschlossen wird. Die FPÖ wurde über Jahre ignoriert und isoliert. Das Ergebnis: Sie ist die stärkste Kraft im Land und hat das politische System in eine Krise gestürzt. Die versuchte Bildung einer Koalition gegen sie scheiterte, der Kanzler trat zurück, und das Vertrauen in die Politik ist geschwächt.

Auch in Deutschland zeigt sich ein ähnliches Muster. Die AfD wird von anderen Parteien und großen Teilen der Öffentlichkeit ausgegrenzt, ohne dass man sich inhaltlich mit ihr auseinandersetzt. Doch diese Strategie treibt ihre Wählerzahlen nach oben. Immer mehr Menschen fühlen sich von den etablierten Parteien nicht vertreten. Die Abgrenzung verhindert keinen Erfolg, sie verstärkt ihn.

Eine Demokratie kann nicht funktionieren, wenn Millionen Wähler von der politischen Gestaltung ausgeschlossen werden. Parteien wie die AfD gehören zu unserem System und müssen als Gesprächspartner akzeptiert werden. Eine inhaltliche Auseinandersetzung ist der einzige Weg, politische Gräben zu überwinden und Vertrauen zurückzugewinnen. Ignorieren und blockieren löst keine Probleme – es verschärft sie.

Deutschland sollte aus den Entwicklungen in Österreich lernen: Der Umgang mit der AfD muss sich ändern, bevor auch hier die politische Handlungsfähigkeit weiter geschwächt wird.

Meine Antwort:

Der Umgang der offiziellen Politiker und Medien mit der AfD ist tatsächlich unter aller Sau: ausgrenzend, herablassend, provokativ bis frech – und spottet all den „demokratischen Prinzipien“ und „Werten“, die diese etablierten Eliten so gerne im Munde führen.

Das sehen die Leute und solidarisieren sich erst recht mit dem vermeintlichen Underdog, der den Altparteien und ihrer für alle sichtbaren Verlogenheit auf die Finger schaut und haut.

EINES allerdings eint Altparteien und AfD bzw. deren Anhänger:

Von Eigentums-, also Machtverhältnissen und von den gegensätzlichen Interessen in der Klassengesellschaft wollen sie weder etwas wissen noch hören.

Sie alle beschwören eine imaginäre Gemeinsamkeit, die angeblich alle Bürger hätten, weil sie „Deutsche“ sind. Alle wollen sie Deutschlands Größe sichern, sie streiten bloß über die Art und Weise, es hinzukriegen. Der Nationalismus kommt bei den einen subtil, „modern“ und bunt daher, bei den anderen konservativ und häufig explizit völkisch.

Beide Lager sind hemmungs- und hoffnungslose Apologeten der kapitalistischen Eigentumsordnung. Beide sind für Aufrüstung und militärische Stärkung des deutschen Imperialismus. KEINES der beiden Lager benennt die wirkliche Ursache für Krise, Krieg und Verarmung der Bevölkerung: die Herrichtung der gesamten Gesellschaft als Bereicherungswerkzeug für die kleine Elite der privaten Besitzer von Produktionsmitteln. DAS darf nie angetastet, in Frage gestellt und diskutiert werden, und erst recht nicht wird es zur Wahl gestellt.

Falls es eines Tages einmal wieder eine richtige Kommunistische Partei in Deutschland gibt, könnte sich das ändern. Bis dahin kann man an Wahlen teilnehmen oder ihnen fernbleiben – es macht keinen grundlegenden Unterschied.

Der AfD kann man bestenfalls zugute halten, das sie aus bürgerlicher Sicht ein paar ökonomische Probleme beim Namen nennt (immer auf der Grundlage ihrer grundsätzlichen Zustimmung zu einem Kapitalismus, der Staat und Gesellschaft beherrscht) und – vor allem – die ekelhafte Russophobie und Kriegstreiberei nicht mitmacht, die täglich und stündlich von den Machthaber und ihren Medien in die Köpfe der Leute gekübelt wird.

Sie wissen, was sie tun

The Hill ist das Insider-Magazin für alles, was die US-Politik und deren Macher betrifft.

Kaum ein Blatt ist so umfassend informiert und schreibt so akkurate Hintergrundberichte wie dieses Magazin. In diesem Beitrag befasst sich ein James Durso mit der grassierenden Korruption in der Ukraine. Das ist zunächst mal nichts Neues für Leute, die sich mit diesem Mafiastaat auskennen.

Mitten im Artikel allerdings steht ein Absatz, der es in sich hat:

„Im April 2024 nahm die Führung des ukrainischen Militärgeheimdienstes an einer Reihe von Rundtischgesprächen bei Washingtoner Denkfabriken und politischen Entscheidungsträgern teil. Ein ehemaliger amerikanischer Diplomat, der mit dem Besuch vertraut war, sagte diesem Autor:

„Sie äußerten ihre Vorbehalte gegenüber einer Fortsetzung der konventionellen Kriegsführung in vollem Umfang. Sie befürchteten, dass die Ukraine ihren Schwung verloren habe und überfordert sein würde. Sie sprachen sich stattdessen für eine verstärkte asymmetrische Kriegsführung innerhalb Russlands aus, um bei den Verhandlungen zur Beendigung des Krieges die Oberhand zu gewinnen.“

Das Ergebnis dieses Engagements war, dass der Chef des militärischen Nachrichtendienstes, Kyril Budanow, vom Team Zelenski durch eine Reihe von Medienangriffen auf regierungsfreundliche Websites mundtot gemacht wurde. Seine wichtigsten Stellvertreter wurden ohne seine Zustimmung entlassen, wodurch seine Behörde geschwächt wurde.“

Hold Ukraine accountable for corruption, misspent aid

Damit räumt Durso – beziehungsweise der Mitarbeiter der Biden Administration, den er hier zitiert – praktisch ein, dass die US-Regierung bereits ab April 2024 wusste, dass der Krieg, den sie in der Ukraine gegen Russland führen, verloren ist.

Trotzdem lieferte sie weiterhin Kriegsgerät und finanzielle Unterstützung in Milliardenhöhe in das gescheiterte Ukraine Projekt. Vor allem aber genehmigte sie den ukrainischen Bandera-Faschisten die Art Terrorkrieg, die seitdem die letzten Zuckungen der Agonie des Kiewer Regimes begleiten: Cruise Missile Angriffe auf zivile Ziele in Russland, gezielte Ermordungen, sowie den Versuch, das AKW Kursk zu besetzen, der bisher etwa vierzigtausendmal ukrainischen Soldaten das Leben gekostet hat.

All dies im Wissen, dass Russland diesen Krieg gewinnen und zu seinen Konditionen beenden wird. All dies mit dem vorrangigen Ziel, wenn man Russland schon keine strategische Niederlage bereiten kann, die Kosten für Russland so hoch wie möglich zu treiben. Dass dabei die Ukraine in den Selbstmord geführt wird, spielt für die Weltkriegsstrategen in Washington (und ihre europäischen Vasallen) keine Rolle; die Ukraine hat das menschenmaterial zu liefern, das als Kanonenfutter gegen Russland verheizt wird – weshalb jetzt das ukrainische Parlament einen Gesetzentwurf ratifizieren wird, der das Einberufungsalter auf 18 Jahre herabsetzt. Damit gelingt es unter Umständen, diejenigen Teenager, die noch nicht aus dem Land geflohen sind, einer kurzen militärischen Grundausbildung zu unterziehen und sie zum Sterben an die Front zu schicken – womit eventuell die Agonie der ukrainischen Armee noch ein paar Wochen verlängert wird.

Die Scholzens, Merzens, Baerbocks, Strack-Zimmermanns, Habecks und sonstigen Bandera-Faschisten-Freunde in Deutschland applaudieren dazu und werden dafür von der deutschen Bevölkerung demnächst wiedergewählt.

Wechselfälle des Lebens, für die niemand etwas kann und die wir alle gemeinsam – wir sind ein Land, das zusammensteht!! – bewältigen müssen

Neben Gas- und Spritpreisen, Lebenshaltungskosten generell, steigen auch die Krankenkassenbeiträge. Aber die freundliche Krankenkasse erklärt einem dies auf eine Weise, dass man ihr überhaupt nicht böse sein kann, denn man versteht jetzt, dass diese Kostensteigerungen einfach wie ein Naturgesetz über die Menschheit kommen.

Man kann da schlicht nichts machen. Es ist leider nun mal alles teurer geworden. Warum, weiß keiner, deswegen muss man gar nicht erst Worte oder gar Gedanken daran verschwenden. Aber da das nun mal so ist und die arme Krankenkasse sich bei den mickrigen Beiträgen, die wir Lohnarbeiter zahlen, die Gehälter für ihre Vorstände nicht mehr leisten kann, ist sie – leider, leider! – gezwungen, die Beiträge ein kleines bisschen anzupassen.

Wir dürfen uns trösten, dass der Arbeitgeber die Hälfte übernimmt, nett und großzügig wie Arbeitgeber nun einmal sind. Das weise Bundesgesundheitsministerium hat in seiner unendlich kompetenten volkswirtschaftlichen Einsicht beschlossen, dass diese Beitragsanpassungen (von Erhöhungen wollen wir hier gar nicht sprechen) zulässig und notwendig sind.

Das freut den Bürger und frohgemut und fest entschlossen greift er noch tiefer in seinem Geldbeutel, um, ganz so wie die Regierung es befiehlt, kriegstüchtig und positiv gestimmt, mit Zusammenhalt und Opferbereitschaft den Standort Deutschland zu stärken.

Wie drei Freunde einmal seltsame Dinge im Wald erlebten

Eines Abends gingen Hase, Fuchs und Bär, weil es Vollmond war, ihren Freund den Grashüpfer besuchen. Als sie in die Nähe seines Pilzhauses kamen, begannen Feen und Elfen, um sie herum zu flattern, angelockt von den Geräuschen der Schritte und der leisen Unterhaltung der drei. Im Wunderwald war es nämlich verboten, laut zu reden. Die empfindlichen Ohren der Elfen und Feen vertragen ausgerechnet in Vollmondnächten keine lauteren Geräusche. Die drei Freunde hatten sich aber über die Zubereitung von Waldhonig unterhalten, ein Gebiet, auf dem der Bär eine gewisse Expertise aufzuweisen hatte. Das interessierte die geflügelten Waldgeister brennend. Aus Waldhonig fertigten sie nämlich eine Paste, mit denen sie unter beständigem Murmeln ihrer Zaubersprüche in der uralten Elfensprache ihre Flügel bestrichen, damit sie fliegen konnten.

Womit die drei Freunde nicht gerechnet hatten, war die Wirkung einer nächtlichen Vollmondwanderung durch eine Waldzone, in der Feenzauber und Elfenmagie aktiv waren. Die  magischen Wesen hatten aus purer Neugierde den waldhonigbezogenen Gedächtnisinhalt aus dem Gehirn des Bären extrahiert und ihn damit in den Zustand eines Teddybären versetzt, wie ihn kleine Kinder als Kuschelgefährten schätzen. Auch die beiden Freunde des Bären, Fuchs und Hase, waren auf seltsame Weise verwandelt: den Fuchs zierten  plötzlich kleine Hasenohren und der Hase hatte ein Fell, das doch sehr fuchsähnlich aussah…

All dies fiel aber unseren Gefährten gar nicht auf, sondern erschien ihnen im Gegenteil als das normalste der Welt. Das war natürlich die Wirkung der Feenmagie. So kamen sie also am Haus des Grashüpfers an, der kein Wort über ihr verändertes Erscheinungsbild verlor, sondern dem Fuchs seine Geige in die Hand drückte und rief: „Spiel auf, munterer Rotschweif!“

Der Fuchs, der musikalisch eine Null war und höchstens mal Gänselieder sang (wobei er kaum je den richtigen Ton traf), griff die Geige, stellte ebenfalls keine Fragen und begann eine Weise zu fideln, wie sie die Freunde noch nie gehört hatten. Töne perlten wie ein glasklarer Gebirgsbach über moosige Rhythmen, mal seufzend, mal jubilierend, und alle waren verzaubert von der Schönheit des Spiels. Auch das war natürlich der Wirkung des Elfenzaubers zuzuschreiben, aber das wussten die Freunde ja nicht.

Innige Begeisterung und tiefe Freude erfüllte die Anwesenden, und eine Melodie nach der anderen erklang. Alles begann sich im Tanze zu drehen, sogar die Bäume wiegten sich im Takt der Musik, bis Tiere, Wald und Gegenstände zu einem großen Organismus geworden waren, der wie ein einziges Herz schlug und pulste und pumpte und wummte, immer weiter, immer weiter… aber, nach und nach, auch immer langsamer, immer langsamer… bis alles ganz zum Stillstand kam und alle von einer Müdigkeit befallen wurden, die so groß und tief war wie der galaktische Brunnen, in welchen der liebe Gott zu Beginn der Welt den Stein geworfen hatte, der immer noch am Fallen ist.

Der Bär, der wieder sein gewohntes Aussehen hatte, fiel auf der Stelle in eine Art Winterschlaf, obwohl es ja Sommer war. Der Hase erstarrte von einem Moment zum anderen wie eine Salzsäule und verharrte mit geschlossenen Augen, stehend und im Tiefschlaf, neben dem Bären, während seine zweite Natur (Hasen haben alle eine zweite Natur, damit sie schneller sind als ihre Jäger) sich nach Hause verabschiedete. Von Fuchs und Grashüpfer war nichts zu sehen und die Bäume standen stumm und reglos da.

Zwei Elfen flatterten in der Form von Schmetterlingen über die Lichtung, um sich der Wirkung ihrer Magie zu versichern. Sie befanden, dass alles gut gelungen war und flogen davon, um den anderen Feen und Elfen Bericht zu erstatten. Am nächsten Morgen jedoch wachten die Freunde erfrischt, aber ohne Erinnerung an die vergangene Nacht auf und gingen ihrer Wege.

Life-Hack Partnerschaftsglück

Meine Single-Freunde fragen mich oft, was das Geheimnis einer funktionierenden Beziehung ist. Sie bewundern die souveräne Gelassenheit, mit der ich die Klippen partnerschaftlicher Konflikte umschiffe und beneiden mich insgeheim wohl auch.

Man muss zuerst, so antworte ich ihnen, tradierte, herkömmliche Rollenklischees überwinden und auch mal der Frau die Hausarbeit und das Kochen überlassen. Und dabei muss man sich selbst weitgehend zurücknehmen können und ihr die Initiative überlassen – dann steht einem harmonischen Zusammenleben nichts im Weg!

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